EXTERN: Brandenburger Kommune 2019 – Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene

02 Jun

Veranstaltungsort: Heimvolkshochschule Seddiner See

In dem Seminar wird Jens Graf, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Brandenburg, den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene mit neuen Verwaltungsentwürfen vorstellen und mit Ihnen das Pro und Contra der verschiedenen Modelle in Brandenburg diskutieren. Gemeinde- und Ortsvertreter werden aus der Praxis berichten, welche Erfahrungen sie mit freiwilligen Zusammenschlüssen gemacht haben und wie sie neue Kandidaten für die Kommunalpolitik gewinnen.

Im April 2018 wurde ein Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene von der Landesregierung beschlossen. (Drucksache 6/8495). Über das Gesetz muss anschließend im Brandenburger Landtag entschieden werden. Anlass für die Erarbeitung des Gesetzentwurfs ist die Absage der Kreisgebietsreform im November 2017. Damit wurde auch das Leitbild für eine Verwaltungsstrukturreform aufgehoben, das Neuerungen bei der kommunalen Selbstverwaltung vorsah.

Mit dem vorgeschlagenen Gesetz will die Landesregierung einen gesetzlichen Rahmen schaffen, der zur Stärkung der Brandenburger Gemeinden beiträgt. Dabei wird konsequent auf freiwillige Zusammenschlüsse oder Neuordnungen der Kommunen gesetzt.

Veranstalter: Forum ländlicher Raum Netzwerk Brbg.  Kooperation mit dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg

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